AT/0052/2023
Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, WGS und Die LINKE-PARTEI zur Benennung der Fuß- und Radbrücke am Anwendspfad in „Peter-Gorius-Brücke“
Antrag: Klimaschutz in Koblenz
AT/0050/2023 Antrag der WGS-Fraktion
Überprüfung der Fortschritte beim Klimaschutz in Koblenz
Beschlussentwurf
Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, die Fortschritte beim Klimaschutz in Koblenz an Hand der nachfolgenden Kriterien jährlich zu überprüfen:
Antrag: Rudi Gutendorf Weg
Was lange währt, wird endlich gut.
Am 30.09.2019 stellte die WGS-Fraktion den Antrag, eine Straße oder einen öffentlichen Platz nach dem am 13.09.2019 verstorbenen Rudi Gutendorf zu benennen. Der Koblenzer steht im Guiness-Buch der Rekorde als Trainer mit den meisten internationalen Engagements und engagierte sich im Alter von 90 Jahren noch für seinen Heimatverein TuS Koblenz als Ehrentrainer.
👍 Nach nunmehr dreieinhalb Jahren ist der Vorschlag der Wählergruppe Schängel in der Ratssitzung am 27.04.2023 umgesetzt worden und in Neuendorf wird der Fußgängerverbindungsweg von der Neuendorfer Straße zum Schartwiesenweg nach der Koblenzer Fußball-Trainer-Legende umbenannt.
Antrag: Ampelsteuerung verbessern
AT/0047/2023
Antrag der WGS-Fraktion Viktoriastraße / Clemenstraße / Pfuhlgasse und Clemenstraße / Casinostraße
Beschlussentwurf
Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen ob die Ampelsteuerungen an den Kreuzungen Viktoriastraße / Clemenstraße / Pfuhlgasse und Clemenstraße / Casinsostraße für die Zeit der Bauphase an der Pfaffendorfer Brücke so eingestellt werden kann, dass die Grünphasen für den PKW Verkehr deutlich verlängert werden. „Antrag: Ampelsteuerung verbessern“ weiterlesen
Antrag: Fahrradabstellplätze
Beschlussentwurf
Die Verwaltung wird beauftragt, eine Änderung der Satzung der Stadt Koblenz über die Herstellung von Fahrradabstellplätzen sowie die Herstellung und Ablösung von Stellplätzen und Garagen für Kfz-Fahrzeuge vom 07.10.2020 zu prüfen, und zwar im Hinblick auf die Einführung von Ablösebeträgen für die in § 7 der Satzung der Stadt Koblenz vorgesehene Bereitstellung von Fahrradabstellplätzen.
Antrag: Blumenzwiebeln auf Friedhof sammeln
AT/0033/2023
Antrag der WGS-Fraktion: Sammelbehälter für Blumenzwiebeln auf den Friedhöfen
Beschlussentwurf
Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung zu beauftragen, Sammelbehälter für Blumenzwiebeln zum Mitnehmen auf den Friedhöfen aufzustellen und durch ein entsprechendes Schild für die Aktion zu werben.
Antrag: weitere Wohnmobilstellplätze
AT/0032/2023
Antrag der WGS-Fraktion zu Wohnmobilstellplätzen
Beschlussentwurf
Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, zu überprüfen, wo weitere Wohnmobilstellplätze, insbesondere im Hinblick auf die BUGA 2029, in Koblenz eingerichtet werden könnten.
Antrag: Amt-O-Mat beim Ortsvorsteher
AT/0030/2023:
Antrag der WGS-Fraktion zum Aufstellen von Amt-O-Maten in den Büros der Ortsvorsteher
Beschlussentwurf
Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, zu überprüfen, Amt-O-Maten in den Räumen der Ortsvorsteher in den entsprechenden Stadtteilen aufzustellen, um den Bürgern in den entfernteren Stadtteilen, den Zugang zu digitalen Verwaltungsleistungen zu vereinfachen.
Antrag: Wasserbus
AT/0031/2023:
Antrag der WGS-Fraktion zur Einrichtung des Betriebs von Wasserbussen
Beschlussentwurf
Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, zu überprüfen, inwieweit es machbar ist, den Betrieb von Wasserbussen einzurichten, die die an den Flüssen gelegenen Stadtteile von Koblenz miteinander, aber auch Koblenz mit den angrenzenden Städten Lahnstein und Vallendar verbindet.
Antrag: Kinderrechtskonvention
AT/0025/2023
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und WGS
Beschlussentwurf
Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird aufgefordert bei zukünftigen Bauvorhaben keine vorhandenen Spiel- und Bolzplätze für Bauvorhaben zu überplanen, auch nicht für eine temporäre Baustelleneinrichtung.
Anfrage: Müllprobleme auf der Karthause und in anderen Stadtteilen
AF/009/2023
Anfrage der WGS-Fraktion zu Müllproblemen auf der Karthause und in anderen Stadtteilen
Auf der Karthause und auch in andere Stadtteilen werden immer häufiger alle Arten von Müll auf der Straße vor den privaten Grundstücken oder auf privaten Grundstücken entsorgt. Gelbe Säcke werde einfach am Tage nach der Abholung schon wieder auf Gehwege und direkt angrenzenden, nicht baulich abgegrenzten Privatgrundstücken, hingeworfen.
Dies hat zur Folge, dass weiterer Müll und Sperrmüll einfach dazugestellt wird und somit nicht nur das Stadtbild verschandelt. Auch die Gefahr, dass sich in der Folge Ungeziefer und Ratten dort einnisten, steigt enorm.
„Anfrage: Müllprobleme auf der Karthause und in anderen Stadtteilen“ weiterlesen
Antrag: Frauen-Nachttaxi
AT/0008/2023
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die LINKE-PARTEI und WGS: Frauen-Nachttaxi
Beschlussentwurf
Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, mit den Taxiunternehmen in Koblenz in Kontakt zu treten, um ein Konzept für ein Frauen-Nachttaxi nach dem Vorbild des Angebots in Heidelberg zu entwickeln. „Antrag: Frauen-Nachttaxi“ weiterlesen
Antrag: Guide für behinderte Menschen
AT/0007/2023
Antrag der WGS-Fraktion zu einem Guide für beeinträchtigte Menschen
Beschluss
Der Rat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt auf ihrer Internet-Seite einen Guide für beeinträchtigte Menschen zu erarbeiten und einzustellen. „Antrag: Guide für behinderte Menschen“ weiterlesen
Anfrage: Sachstand Bürgerportal / Mängelmelder / openPetition
AF/0005/2023
Anfrage der WGS-Fraktion zum Sachstand Bürgerportal
Die WGS-Fraktion hatte mit Antrag AT/0136/2019 die Einrichtung eines Mängelmelders sowie mit Antrag AT/0151/2020 die Beteiligung der Stadt am openDemokratie-Tool von openPetition beantragt. Beides soll laut Verwaltung Bestandteil eines Bürgerportals werden.
„Anfrage: Sachstand Bürgerportal / Mängelmelder / openPetition“ weiterlesen
Antrag: Tippen statt Kippen
AT/0001/2023
Antrag der WGS-Fraktion: „Abstimm-Aschenbecher“ für „Tippen statt Kippen“
Beschlussentwurf
Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung zu beauftragen, fünf „Abstimm-Aschenbecher“ anzuschaffen und an markanten Stellen aufzustellen.