Am Samstag, dem 15.07.2023 findet von 11-15 Uhr der Tag der offenen Tür der Stadtverwaltung statt. Auch die Fraktion der Wählergruppe Schängel beteiligt sich daran. „15.07.2023: Tag der offenen Tür“ weiterlesen
15.07.2023: Tag der offenen Tür
Klüngel um Posten des Baudezernenten
Faustschlag ins Gesicht der Demokratie
Was sich CDU, Grüne und SPD im Bezug auf die kommenden Dezernentenwahlen erlauben, hat für uns von der Wählergruppe Schängel e. V. nicht mehr viel mit einem fairen Auswahlverfahren und der Suche nach dem oder der geeigneten Kandidaten/in zu tun.
Stadtratsitzung am 25.05.2023 um 15 Uhr
Am Donnerstag, dem 25.05.2023 findet um 15:00 Uhr die Sitzung des Stadtrates statt. Der Stadtrat tagt im historischen Rathaussaal.
Die Beratungsunterlagen sind https://buergerinfo.koblenz.de/infobi.php einsehbar.
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Verkehrsberuhigung Trierer Straße
Grün und Sicher
Von der Wählergruppe Schängel initiierte Teilentsiegelung der Trierer Straße in Metternich erfolgreich umgesetzt.
Auf Initiative der Wählergruppe Schängel konnte in enger Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung die Teilentsiegelung der Trierer Straße erfolgreich umgesetzt werden. „Verkehrsberuhigung Trierer Straße“ weiterlesen
Antrag: Landstromversorgung für Schiffe auf Rhein & Mosel
AT/0053/2023
Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, WGS und Die LINKE- PARTEI zur Landstromversorgung für die Schifffahrt auf Rhein und Mosel
Beschlussentwurf
Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt:
- fehlende Landstromanlagen an den genutzten Steigern / Anlegestellen von Rhein und Mosel zu installieren. Dazu soll das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) genutzt und ein entsprechender Förderantrag gestellt werden
- zu prüfen, ob ein Anschluss- und Benutzungszwang an Landstromanlagen für vorhandene Steiger / Anlegestellen durchgesetzt werden kann. „Antrag: Landstromversorgung für Schiffe auf Rhein & Mosel“ weiterlesen
Antrag: Peter-Gorius-Brücke
AT/0052/2023
Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, WGS und Die LINKE-PARTEI zur Benennung der Fuß- und Radbrücke am Anwendspfad in „Peter-Gorius-Brücke“
Antrag: Klimaschutz in Koblenz
AT/0050/2023 Antrag der WGS-Fraktion
Überprüfung der Fortschritte beim Klimaschutz in Koblenz
Beschlussentwurf
Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, die Fortschritte beim Klimaschutz in Koblenz an Hand der nachfolgenden Kriterien jährlich zu überprüfen:
Antrag: Rudi Gutendorf Weg
Was lange währt, wird endlich gut.
Am 30.09.2019 stellte die WGS-Fraktion den Antrag, eine Straße oder einen öffentlichen Platz nach dem am 13.09.2019 verstorbenen Rudi Gutendorf zu benennen. Der Koblenzer steht im Guiness-Buch der Rekorde als Trainer mit den meisten internationalen Engagements und engagierte sich im Alter von 90 Jahren noch für seinen Heimatverein TuS Koblenz als Ehrentrainer.
👍 Nach nunmehr dreieinhalb Jahren ist der Vorschlag der Wählergruppe Schängel in der Ratssitzung am 27.04.2023 umgesetzt worden und in Neuendorf wird der Fußgängerverbindungsweg von der Neuendorfer Straße zum Schartwiesenweg nach der Koblenzer Fußball-Trainer-Legende umbenannt.
Antrag: Ampelsteuerung verbessern
AT/0047/2023
Antrag der WGS-Fraktion Viktoriastraße / Clemenstraße / Pfuhlgasse und Clemenstraße / Casinostraße
Beschlussentwurf
Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen ob die Ampelsteuerungen an den Kreuzungen Viktoriastraße / Clemenstraße / Pfuhlgasse und Clemenstraße / Casinsostraße für die Zeit der Bauphase an der Pfaffendorfer Brücke so eingestellt werden kann, dass die Grünphasen für den PKW Verkehr deutlich verlängert werden. „Antrag: Ampelsteuerung verbessern“ weiterlesen
Antrag: Fahrradabstellplätze
Beschlussentwurf
Die Verwaltung wird beauftragt, eine Änderung der Satzung der Stadt Koblenz über die Herstellung von Fahrradabstellplätzen sowie die Herstellung und Ablösung von Stellplätzen und Garagen für Kfz-Fahrzeuge vom 07.10.2020 zu prüfen, und zwar im Hinblick auf die Einführung von Ablösebeträgen für die in § 7 der Satzung der Stadt Koblenz vorgesehene Bereitstellung von Fahrradabstellplätzen.
Antrag: Blumenzwiebeln auf Friedhof sammeln
AT/0033/2023
Antrag der WGS-Fraktion: Sammelbehälter für Blumenzwiebeln auf den Friedhöfen
Beschlussentwurf
Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung zu beauftragen, Sammelbehälter für Blumenzwiebeln zum Mitnehmen auf den Friedhöfen aufzustellen und durch ein entsprechendes Schild für die Aktion zu werben.
Antrag: weitere Wohnmobilstellplätze
AT/0032/2023
Antrag der WGS-Fraktion zu Wohnmobilstellplätzen
Beschlussentwurf
Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, zu überprüfen, wo weitere Wohnmobilstellplätze, insbesondere im Hinblick auf die BUGA 2029, in Koblenz eingerichtet werden könnten.
Antrag: Amt-O-Mat beim Ortsvorsteher
AT/0030/2023:
Antrag der WGS-Fraktion zum Aufstellen von Amt-O-Maten in den Büros der Ortsvorsteher
Beschlussentwurf
Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, zu überprüfen, Amt-O-Maten in den Räumen der Ortsvorsteher in den entsprechenden Stadtteilen aufzustellen, um den Bürgern in den entfernteren Stadtteilen, den Zugang zu digitalen Verwaltungsleistungen zu vereinfachen.
Antrag: Wasserbus
AT/0031/2023:
Antrag der WGS-Fraktion zur Einrichtung des Betriebs von Wasserbussen
Beschlussentwurf
Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, zu überprüfen, inwieweit es machbar ist, den Betrieb von Wasserbussen einzurichten, die die an den Flüssen gelegenen Stadtteile von Koblenz miteinander, aber auch Koblenz mit den angrenzenden Städten Lahnstein und Vallendar verbindet.
Antrag: Kinderrechtskonvention
AT/0025/2023
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und WGS
Beschlussentwurf
Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird aufgefordert bei zukünftigen Bauvorhaben keine vorhandenen Spiel- und Bolzplätze für Bauvorhaben zu überplanen, auch nicht für eine temporäre Baustelleneinrichtung.